Aus aktuellem Anlass ruft die Bürgerinitiative "Unser Stadion" alle Bürger der Stadt Jena dazu auf, sich aktiv für einen aufrichtigen Umgang des Stadtrats mit den Ergebnissen der Bürgerbefragung zum Haushalt 2010 auseinander zu setzen.
Rückblick: Vor einem Jahr rief die Stadt Jena seine Bürger dazu auf, sich an einer Umfrage zum Bürgerhaushalt zu beteiligen, um die Ergebnisse aus dieser Umfrage in die Planungen zum Haushalt mit einfließen zu lassen und diesem dadurch eine breitere Legitimationsgrundlage zu schaffen. Die Stimmabgabe wurde den Bürgerinnen und Bürgern auf verschiedenem Weg ermöglicht und in der breit angelegten Kampagne zu dem Bürgerhaushalt beworben. Dort hieß es:
„Bürgerhaushalt – Was ist das? Der Bürgerhaushalt soll Ihnen ermöglichen, bei der Erstellung des städtischen Haushaltes und damit bei der Verteilung der öffentlichen Mittel stärker als bisher mitzuwirken. Überdies soll der Bürgerhaushalt den Politikern bei ihren Entscheidungen über die städtischen Finanzen eine deutliche Orientierung geben.“
Angesichts dieser Erläuterungen ist es nicht nachvollziehbar, dass die Meinungsbekundung einer Vielzahl von Jenaer Bürgerinnen und Bürger aus der Umfrage zum Thema Bürgerhaushalt für das Jahr 2009 und 2010 wohl keine Berücksichtigung beim Haushaltsentwurf der Stadt Jena für 2010 finden wird.
Konkret geht es um den Vorschlag für den „Umbau des Ernst-Abbe-Sportfeldes“. Dieser Vorschlag hat die Bürgerbefragung mit der überwältigenden Mehrheit von über 3000 Stimmen und der höchsten Punktzahl für sich entschieden. Dies liegt nicht, wie so oft dargestellt, nur daran, dass Interessenvertreter auf die Umfrage aufmerksam gemacht haben, sondern vielmehr daran, dass die Zukunft des Jenaer Stadions tatsächlich vielen Jenaer Bürgerinnen und Bürgern am Herzen liegt.
Das Ergebnis der Online abgegebenen Stimmen aufgrund einer zweifelhaften Beurteilung durch die Fachhochschule Jena komplett als nicht repräsentativ zu werten, ist aus demokratischen Gesichtspunkten schlicht nicht akzeptabel. Hier wird eine aktive Sichtbarmachung des Meinungsbildes der Jenaer Bürgerinnen und Bürger bewusst übergangen. Stattdessen wird von den Verantwortlichen rein selektiv nur die Interessensbeurkundungen aus zufällig per Post verteilten Faltblättern als einzig repräsentativ angesehen obwohl diese nur 184 von insgesamt 5167 als gültig anzusehenden Stimmen entsprechen. Dies ist in einer demokratischen Gesellschaft schlicht nicht tragbar.
Es kann nicht demokratisch sein, dass die Meinungsbekundungen der Jenaer Bürgerinnen und Bürger aus der Online-Stimmabgabe, der Abgabe durch die Parteien verteilter Stimmzettel und der Abgabe der in den Bürgerbüros und von Parteien ausgegebener Stimmzettel nicht akzeptiert werden und sich aus diesem Grund nicht mit dem, durch die Jenaer Bürger mit überwältigender Mehrheit unterstützten, Vorschlag für den „Umbau des Ernst-Abbe-Sportfeldes“ auseinandergesetzt wird.
Es kann für die Jenaer Bürger nicht akzeptabel sein, dass die ihre Stadt einerseits dazu aufruft, sich an dieser Umfrage zu beteiligen, um andererseits dann wirkliche und demokratischen Ergebnisse nicht in ihre Entscheidungsfindung mit einfließen zu lassen.
Deshalb ruft die Bürgerinitiative "Unser Stadion" alle Jenaer Einwohner dazu auf, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen und die Berücktsichtigung ihres Bürgervotums bei den Haushaltsplanungen der Stadt Jena für das Jahr 2010 einzufordern.
Um die Jenaer Bürger darin zu unterstützen bietet die Bürgerinitiave einen Musterbrief an die Stadt Jena an, der am Stand der "BI" im Stadion unterschrieben und abgegeben werden kann.
Die unterschriebenen Briefe können an allen Spieltagen des FC Carl Zeiss Jena am Stand der Bürgerinitiative abgegeben werden oder dieser auch per Post an folgende Adresse zugesandt werden:
Bürgerinitiative "Unser Stadion"
Unser Stadion Jena e.V.
Postfach 10 04 11
07704 Jena
Die Bürgerinitiative wird die gesammelten Briefe der Stadt in einer öffentlichkeitswirksamen Aktion zukommen lassen.
Daher, liebe Jenaerinnen und Jenaer, liebe Jenenserinnen und Jenenser, helft mit und unterstützt die Bürgerinitiative dabei, für eure Stimme als Bürger dieser Stadt zu kämpfen!